Gemeinderatssitzung Tagesordnung

4. Mai 2020, 19 Uhr, Vereinshaus Horn


1. Entscheidung über allfällige Einwendungen gegen die Verhandlungsschriften (Sitzungs-protokolle) der Gemeinderatsitzungen am 16. Dezember 2019 und 02. März 2020 – Feststellung der Genehmigung
Referent: Bürgermeister LAbg. Jürgen Maier

2. Bericht des Bürgermeisters gemäß § 38 Abs. 4 NÖ Gemeindeordnung 1973 über die bis zur Sitzung des Gemeinderates im Rahmen der Notkompetenz gemäß § 38 Abs. 3 NÖ Gemeinde-ordnung 1973 getroffenen Maßnahmen, welche der Bürgermeister anstelle des sonst zuständigen Gemeinderates verfügt hat (ausgenommen Personalangelegenheiten)
Referent: Bürgermeister LAbg. Jürgen Maier

3. Grundangelegenheiten
Referent: Stadtrat Dr. Heinrich Nagl

4. Vergabe von Subventionen
Referent: Stadtrat Dr. Heinrich Nagl

5. Beschluss des Rechnungsabschlusses 2019 sowie des geprüften Jahresabschlusses 2018 einschließlich des Lageberichtes mit dem Bericht des Abschlussprüfers der Horner Kommunal-gesellschaft m.b.H. sowie mit Beratung des Berichtes des Prüfungsausschusses zum Rechnungsabschluss 2019
Referenten: Stadtrat Dr. Heinrich Nagl
Bürgermeister LAbg. Jürgen Maier
Gemeinderat Manfred Colleselli

6. Abschluss eines Sondernutzungsvertrages gemäß § 18 NÖ Straßengesetz 1999 zwischen der Stadtgemeinde Horn und dem Land Niederösterreich für die Benützung der Verkehrsflächen an der L-8006 und L-8008 in der KG Mühlfeld im Zusammenhang mit der Errichtung von 4 Lichtpunkten
Referent: Stadtrat Manfred Daniel

7. Übernahme des Grundstückes Nr. 1367/2, KG Horn, in das von der Stadtgemeinde Horn verwaltete Öffentliche Gut (Aufschließungsstraße auf Baugrund ELK – Zwettler Straße)
Referent: Stadtrat Manfred Daniel

8. Vorzeitige Auflösung des befristeten Bestandvertrages mit der Schaumrollen-Miezi GmbH für die Nutzung von Räumlichkeiten im Vereinshaus Horn sowie Abschluss eines Bittleihevertrages
Referent: Stadtrat Marco Stepan

9. Neufestsetzung der Eintrittspreise für das Museum Horn
Referent: Stadtrat Martin Seidl


Gemeinderatssitzung Tagesordnung, 03.05.2020