Gemeinderatssitzung am 4. Oktober 2021

19 Uhr, Stadtamt Horn


1. Entscheidung über allfällige Einwendungen gegen die Verhandlungsschrift (Sitzungsprotokoll) der Gemeinderatsitzung am 08. September 2021 – Feststellung der Genehmigung
Referent: Bürgermeister LAbg. Jürgen Maier

2. Neufestsetzung der Tarife und Entgelte für Leistungen der Stadtgemeinde Horn, des Stundensatzes für interne Verrechnung von Leistungen des Wirtschaftshofes sowie der Verwaltungskostenbeiträge der Schulgemeinden, der Verbände und der Betriebe mit marktbestimmter Tätigkeit der Stadtgemeinde Horn mit Wirksamkeit ab 01. Jänner 2022
Referent: Bürgermeister LAbg. Jürgen Maier

3. Änderung der Gleitzeitvereinbarung für das Stadtamt Horn
Referent: Bürgermeister LAbg. Jürgen Maier

4. 2. Teil-Vergabe von Lieferungen und Leistungen der Baumeisterarbeiten im Zusammenhang mit der Umgestaltung des Freibades Horn in eine ganzjährig zugängige und nutzbare Freizeitanlage (Stadtsee Horn)
Referenten: Vizebürgermeister Mag. Gerhard Lentschig Stadtrat DI Reinhard Litschauer

5. 2. Teil-Vergabe von Lieferungen und Leistungen der Stahl- und Holzbauarbeiten im Zusammenhang mit der Umgestaltung des Freibades Horn in eine ganzjährig zugängige und nutzbare Freizeitanlage (Stadtsee Horn)
Referenten: Vizebürgermeister Mag. Gerhard Lentschig Stadtrat DI Reinhard Litschauer

6. Einvernehmliche Auflösung des Bestandvertrages über das Buffet in der Sporthalle Horn
Referent: Vizebürgermeister Mag. Gerhard Lentschig

7. Neufestsetzung des Tarifes für die Nutzung des Turnsaales der Volksschule Horn
Referent: Vizebürgermeister Mag. Gerhard Lentschig

8. Abschluss eines Fördervertrages mit dem Verein „SV Horn“ Damenmannschaft
Referent: Vizebürgermeister Mag. Gerhard Lentschig

9. Beschluss des 1. Nachtragsvoranschlages 2021
Referent: Stadtrat Dr. Heinrich Nagl

10. Darlehensaufnahme für den Erwerb einer Teilfläche des Grundstückes Nr. 1591/2, KG 10038 Mödring („NÖ Landeskindergarten Mödringer Straße“)
Referent: Stadtrat Dr. Heinrich Nagl

11. Grundangelegenheiten
Referent: Stadtrat Dr. Heinrich Nagl

12. Vergabe von Subventionen
Referent: Stadtrat Dr. Heinrich Nagl

13. Darlehensaufnahme für die Teilfinanzierung der Umgestaltung des Freibades in eine ganzjährig zugängige und nutzbare Freizeitanlage (Stadtsee Horn)
Referent: Stadtrat Dr. Heinrich Nagl

14. Erlass der Gebrauchsabgabe (inklusive anfallender Abgaben und Gebühren) für Gastronomiebetriebe im Zusammenhang mit dem Betrieb eines Gastgartens sowie für Handelsbetriebe mit Warenausräumungen im Zeitraum vom 01. April 2021 bis 31. März 2022 Referent: Stadtrat Dr. Heinrich Nagl

15. Übernahme der vom NÖ Straßendienst hergestellten Radverkehrsanlage im Bereich der Landesstraße B4 – Ferdinand-Kurz-Gasse in die Erhaltung, Verwaltung und ins Eigentum der Stadtgemeinde Horn
Referent: Stadtrat Manfred Daniel

16. Erwerb der Glasfaserinfrastruktur in der Juliane-Mittermaier-Straße
Referent: Stadtrat Manfred Daniel

17. Erlassung einer Verordnung gemäß § 16 Abs. 4 NÖ Raumordnungsgesetz 2014 über die teilweise Freigabe der Aufschließungszone Bauland-Wohngebiet – Aufschließungszone 12 (BW-A12) in der KG Mühlfeld
Referent: Stadtrat DI Reinhard Litschauer

18. Erlassung eines Teilbebauungsplanes für die KG Horn – „Lazarethgasse“ – 2. Änderung – endgültige Beschlussfassung nach Auflage des Entwurfes
Referent: Stadtrat DI Reinhard Litschauer

19. Übernahme eines Trennstückes des Grundstückes Nr. 396/1, KG Horn, in das Öffentliche Gut
Referent: Stadtrat DI Reinhard Litschauer

20. Änderung des Bezugsniveaus in der Franz-Pareis-Straße – endgültige Beschlussfassung
Referent: Stadtrat DI Reinhard Litschauer

21. Erlassung einer Verordnung gemäß § 16 Abs. 4 NÖ Raumordnungsgesetz 2014 über die teilweise Freigabe der Aufschließungszone Bauland-Betriebsgebiet – Aufschließungszone 6 (BB-A6) in der KG Horn
Referent: Stadtrat DI Reinhard Litschauer

22. 17. Änderung des örtlichen Raumordnungsprogrammes – endgültige Beschlussfassung
Referent: Stadtrat DI Reinhard Litschauer

23. Prüfungsausschuss
Referent: Gemeinderat Manfred Collesell


Gemeinderatssitzung am 4. Oktober 2021, 01.10.2021