Gemeinderatssitzung am 28. März 2022

19 Uhr, Vereinshaus Horn


TAGESORDNUNG
für die Sitzung des GEMEINDERATES
am Montag, 28. März 2022, 19:00 Uhr,
im VEREINSHAUS HORN

 

1. Entscheidung über allfällige Einwendungen gegen die Verhandlungsschriften (Sitzungsprotokolle) der Gemeinderatssitzungen am 21. Dezember 2021 und am 13. Jänner 2022 – Feststellung der Genehmigung

2. Bestellung und Entsendung der Mitglieder des Ausschusses für Kultur und Tourismus als Vertreter der Stadtgemeinde Horn im Tourismusverband Kamptal-Manhartsberg für die Gemeinderatsperiode 2020 bis 2025 – Änderungsbeschluss

3. Abschluss einer Kooperationsvereinbarung anlässlich der Feierlichkeiten „100 Jahre Niederösterreich – WIR FEIERN MIT“ – Bezirksfeste 25./26. Juni 2022

4. Gewährung von Ehrengeschenken an die Maturantinnen und Maturanten der Horner Schulen für außerordentliche Leistungen

5. Erlassung einer Stadtseeordnung

6. Beschluss des Rechnungsabschlusses 2021 sowie des geprüften Jahresabschlusses 2020 einschließlich des Lageberichtes mit dem Bericht des Abschlussprüfers der Horner Kommunalgesellschaft m.b.H. sowie Beratung des Berichtes des Prüfungsausschusses zum Rechnungsabschluss 2021

7. Vergabe von Subventionen

8. Gewährung eines jährlichen allgemeinen Gesellschafterzuschusses an die Horner Kommunalgesellschaft m.b.H. zur Deckung der laufenden Verbindlichkeiten im Zusammenhang mit dringenden Wohnungssanierungen und dem Betrieb des Kunsthauses Horn

9. Gewährung eines Gesellschafterzuschusses an die Horner Kommunalgesellschaft m.b.H. im Rahmen der Umsetzung der Projekte „Neuerrichtung Tennisclubhaus Horn“ und „Klimagerät Serverraum FF-Haus Horn“

10. Festsetzung eines Tarifes für die Vermietung von Räumlichkeiten im Storchennest Horn

11. Beschluss des Regressverzichts gegenüber Feuerwehrmitgliedern der Freiwilligen Feuerwehren der Stadtgemeinde Horn im Falle von Ersatzansprüchen Dritter

12. Übernahme von Flächen in das von der Stadtgemeinde Horn verwaltete Öffentliche Gut

13. Straßenbenennungen

14. Abschluss eines Vertrages mit der Republik Österreich, vertreten durch die Landeshauptfrau von Niederösterreich als Verwalterin des Öffentlichen Wassergutes, für die Inanspruchnahme des Öffentlichen Wassergutes in der KG Mödring am „Mödringbach“

15. Genehmigung der Abgabe der Erhaltungserklärung für den Radweg im Bereich der Ferdinand-Kurz-Gasse – Bauteil 1

16. Einvernehmliche vorzeitige Auflösung des Bestandvertrages für den Gastronomiebetrieb im Vereinshaus Horn

17. Abschluss eines neuen Bestandvertrages für den Gastronomiebetrieb im Vereinshaus Horn

18. Abschluss einer Zusatzvereinbarung mit der EVN Energievertrieb GmbH & Co KG im Rahmen des Lichtservicevertrages – Vergabe der Umrüstung der Arbeitsleistung an den Bestbieter

19. Genehmigung des Leitbildes für das Museum Horn zur Erlangung des Museumsgütesiegels

20. Abschluss eines Bestandvertrages über landwirtschaftliche Flächen
 


Gemeinderatssitzung am 28. März 2022, 22.03.2022