Gemeinderatssitzung

Di 8.10.2019, 19 Uhr


TAGESORDNUNG
für die Sitzung des GEMEINDERATES
am Dienstag, 08. Oktober 2019, 19:00 Uhr,
im Stadtamt Horn, Großer Sitzungssaal


1. Entscheidung über allfällige Einwendungen gegen die Verhandlungsschrift (Sitzungsprotokoll) der Gemeinderatssitzung am 24. Juni 2019 – Feststellung der Genehmigung
Referent: Bürgermeister LAbg. Jürgen Maier

2. Grundsatzbeschluss über ein Klima- und Umweltschutzprogramm der Stadtgemeinde Horn
Referent Bürgermeister LAbg. Jürgen Maier

3. Grundangelegenheiten
Referent: Stadtrat Dr. Heinrich Nagl

4. Vergabe von Subventionen
Referent: Stadtrat Dr. Heinrich Nagl

5. Festsetzung der Verwaltungskostenbeiträge der Schulgemeinden, der Verbände und der Betriebe mit marktbestimmter Tätigkeit der Stadtgemeinde Horn
Referent: Bürgermeister LAbg. Jürgen Maier

6. Abschluss eines Eigentümer- und Betreibervertrages zwischen der Stadtgemeinde Horn und der Horner Kommunalgesellschaft m.b.H. betreffend die Zurverfügungstellung der Zählpunkte im Zusammenhang mit dem Betrieb von Photovoltaikanlagen auf Gemeindewohnhäusern
Referent: Bürgermeister LAbg. Jürgen Maier

7. Bewilligung zum Gebrauch des Gemeindewappens durch die Pfadfindergruppe Horn auf der Uniform
Referent: Bürgermeister LAbg. Jürgen Maier

8. Kündigung des Mietvertrages über die Ordination der Stadtärztin samt Stellplatz im Öhlknechthof Horn
Referentin: Vizebürgermeisterin Gerda Erdner

9. Kündigung des Werkvertrages mit der Stadtärztin für gemeindeärztliche Tätigkeiten in den Katastralgemeinden Breiteneich, Doberndorf, Mödring und Mühlfeld
Referentin: Vizebürgermeisterin Gerda Erdner

10. Änderung des Bestandvertrages über die Räumlichkeiten im Horner Storchennest
Referentin: Vizebürgermeisterin Gerda Erdner

11. Abschluss eines befristeten Bestandvertrages für die Nutzung von Räumlichkeiten im Vereinshaus Horn
Referent: Bürgermeister LAbg. Jürgen Maier für den verhinderten Stadtrat Marco Stepan

12. Abschluss des 3. Nachtrages zum Bestandvertrag für den Gastronomiebetrieb im Vereinshaus Horn
Referent: Bürgermeister LAbg. Jürgen Maier für den verhinderten Stadtrat Marco Stepan

13. Abschluss eines befristeten Mietvertrages für die Nutzung von Räumlichkeiten im Campus Horn sowie eines Lagerraumes in der ehemaligen Molkerei Horn
Referent: Stadtrat Manfred Daniel für die verhinderte Stadträtin Maria van Dyck

14. Abschluss einer Vereinbarung betreffend die Übernahme der Straßenbaulast von Nebenanlagen bei Landesstraßen in den Ortsbereichen der Stadtgemeinde Horn – § 15 NÖ Straßen-gesetz 1999
Referent: Gemeinderat Paul Klinger für den verhinderten Stadtrat Ronald Zöchmeister

15. Vergabe von Lieferungen und Leistungen für die Erd-, Baumeister-, Stahlbeton-, Rohrleger- und Installationsarbeiten einschließlich Lieferung von Kanal- und Druckrohren sowie maschineller Ausrüstung für die Abwasserbeseitigungsanlage Horn – Bauabschnitt 23 und die Wasser-versorgungsanlage Horn – Bauabschnitte 09/2 und 11
Referent: Stadtrat Manfred Daniel

16. Vergabe von Straßenbauarbeiten in der Schulgasse, KG Horn
Referent: Stadtrat Manfred Daniel

17. Nachträgliche Vergabe von Lieferungen und Leistungen für die Errichtung des Busbahnhofes Horn (Verlegung VOR-Haltestelle und Nebenanlagen)
Referent: Stadtrat Manfred Daniel

18. Abschluss einer Einverständniserklärung für die Benützung von Bahngrund im Zusammenhang mit der Errichtung und dem Betrieb des Busbahnhofes Horn
Referent: Stadtrat Manfred Daniel

19. Abschluss eines Vertrages mit der Republik Österreich, vertreten durch die Landeshauptfrau von Niederösterreich als Verwalterin des Öffentlichen Wassergutes, für die Errichtung eines rechtsufrigen Auslaufbauwerkes zur Einleitung von Niederschlagswässern über einen Regen-wasserkanal in den „Burgerwiesenbach“, KG Mühlfeld
Referent: Stadtrat Manfred Daniel

20. Abänderung der Richtlinien der Stadtgemeinde Horn für die Gewährung von Subventionen an die Freiwilligen Feuerwehren der Stadtgemeinde Horn
Referenten: Stadtrat Manfred Daniel, Stadtrat Dr. Heinrich Nagl

21. Abschluss eines Unterbestandvertrages für den Gastgewerbebetrieb im Kunsthaus Horn
Referentin: Vizebürgermeisterin Gerda Erdner für den verhinderten Gemeinderat Martin Seidl

22. Bericht des Prüfungsausschusses
Referent: Gemeinderat Franz Schleritzko für die verhinderte Gemeinderätin Eleonora Hentschke


Gemeinderatssitzung, 01.10.2019